Einer der besten Artikel zur Widersprüchlichkeit im westlichen Denken

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Der Originaltitel:

Die gesamte westliche Welt lebt in kognitiver Dissonanz

Die Meisten werden sich unter kognitiver Dissonanz nicht viel vorstellen können daher zunächst die Definition:

https://de.wikipedia.org/wiki/Kognitive_Dissonanz

Kognitive Dissonanz bezeichnet in der Sozialpsychologie einen als unangenehm empfundenen Gefühlszustand. Er entsteht dadurch, dass ein Mensch mehrere Kognitionen hat (Wahrnehmungen, Gedanken, Meinungen, Einstellungen, Wünsche oder Absichten), die nicht miteinander vereinbar sind.

Derartige Zustände werden als unangenehm empfunden und erzeugen innere Spannungen, die nach Überwindung drängen. Der Mensch befindet sich im Ungleichgewicht und ist bestrebt, wieder einen konsistenten Zustand – ein Gleichgewicht – zu erreichen.

Und nun einer der besten Artikel zur Widersprüchlichkeit im Westlichen Denken als Link:

https://einarschlereth.blogspot.com/2018/06/die-gesamte-westliche-welt-lebt-in.html?showComment=1529849202421

 

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Kein Widerstand gegen die Islamisierung

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Zwei Schüler einer Neubrandenburger Gesamtschule werden außerhalb des Schulgebäudes von fünf syrischen Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 18 angepöbelt und zusammen-geschlagen. Mehr noch als die Verletzungen, wegen derer die beiden 15- und 16jährigen am Donnerstag behandelt werden mußten, zeigt der Fall eines: die Unsicherheit an deutschen Schulen für einheimische Kinder nimmt immer weiter zu.
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Doch nur selten nennen die Polizeidienststellen so klar Roß und Reiter wie in diesem Fall. Opfer Deutsche, Täter Ausländer. Liest man entsprechende Berichte aus anderen Bundesländern, erschöpfen sich Angaben häufig in Sätzen wie „Gewalt an Schulen steigt“ oder „Immer mehr Jugendliche neigen zu Gewalt“.
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(Auszug aus „Die tägliche Angst – Migrantengewalt)
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… und so geht mehr und mehr die Angst vor brutal, feigen in Überzahl Schlägernden und auch mordenden und vergewaltigenden Moslems um, so dass sich kein Einzelner mehr traut einzuschreiten oder sich dem entgegenzustellen.. ..verabreden sich aber zwei, drei, vier oder gar mehr Deutsche um für mehr Sicherheit und das Aufzeigen von klaren Grenzen zu zeigen (bis hierher und keinen Zentimeter weiter), so kriechen linke Journalisten und linksversiffte Politiker aus allen Löchern und keifen ACHTUNG NAZIS… Hilfe Polizei… sperrt sie alle weg… sofort und für viele Jahre… Für mich hat hieran nicht zuletzt die konsevative, sich duckende und schweigende Mehrheit schuld… …die immer noch und immer wieder CDU wählen. Die von Kindheit an linksversifft Indoktrinierten, wissen es nicht besser und sind eine Art geistige Zombis aber die Bügerlichen und ihre Kinder wären geistig noch in der Lage zu verstehen was passiert, sind aber zu feige, politisch desinteressiert oder schlicht ignorant um der Islamisierung die Stirn zu bieten!

Weimar – Berlin – Hamburg – Frankfurt – München Rechtsextreme vs. Linksextreme

Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht das Selbe, zumindest für die Justiz und erzwungener maßen auch für die Polizei in BRDeutschland. Der 1. Mai zeigte dies für objektive Betrachter wieder überdeutlich.

Seit vielen Monaten werden Polizei, Justiz und Regierungen in Deutschland aufgefordert endlich ihre Pflicht zu tun und die Verbrecher des linken politischen Spektrums für ihre vor aller Augen begangenen Straftaten zur Rechenschaft zu ziehen. Gesetzlich verbotene Störungen von Versammlungen und sogar Landfriedensbruch werden in hunderten von Fällen einfach übergangen als sei nichts passiert, insofern die Täter Linke waren.

Die Medien unterstützen diesen Rechtsbruch voll und ganz. Beispiele Weimar/Berlin/Hamburg: In Weimar waren etwa 40 Personen denen, aus welchen Gründen auch immer, eine DGB -Veranstaltung nicht passte, dumm genug diese zu Stören, indem sie die Veranstalter überrumpelten, dem Redner das Mikrofon abnahmen und es nutzten um eigene Durchsagen zu machen. Es kam dabei naturgemäß zu Rangeleien, sicher auch Geschrei und Geschimpfe, nehme ich mal an, und schließlich wurde wohl ein mitgebrachtes Transparent benutzt um einen Gewerkschafter auf Distanz zu halten, indem man es ihm vor den Bauch hielt/drückte/stieß, wie auch immer.

In der Presse lautet das dann so:

Fette Überschrift:

Rechtsextreme überfallen Mai-Kundgebung in Weimar – 27 Tatverdächtige
Schock in Weimar: Neonazis haben eine Kundgebung überfallen und unter anderem den SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider attackiert. Vier Menschen wurden verletzt.

Weimarer OB zur Neonazi-Attacke: „Wie ein Überfall in den 30er-Jahren“
Neonazis entrissen SPD-Politiker das Mikro

Neonazi-Überfall in Weimar: Tatverdächtige aus vier Bundesländern

Nach dem Überfall von Rechtsextremen auf eine Maikundgebung der Gewerkschaften in Weimar wird nach Angaben des Thüringer Innenministeriums gegen 27 Tatverdächtige aus 4 Bundesländern ermittelt. Es handle sich um 22 Männer und 5 Frauen aus Sachsen, Brandenburg, Hessen und Thüringen, teilte das Ministerium am Samstag mit. Die 18 bis 35 Jahre alten Verdächtigen sind nach der vorläufigen Festnahme wieder auf freiem Fuß. Nach jüngsten Zahlen hatten etwa 40 Neonazis die Kundgebung gestürmt und drei Menschen leicht verletzt. Von der Polizei sichergestellte Fahnen und Flyer weisen Bezüge zur Jugendorganisation der rechtsextremen NPD auf.
Nach dem Angriff auf eine DGB-Kundgebung in Weimar hat die Polizei die Anzahl der Verletzten auf vier korrigiert, ein Mann musste im Krankenhaus behandeln lassen. Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD), der sich den Rechtsextremisten in den Weg stellte, berichtet von einer dunkel gekleideten „Truppe“, die „in Kompaniestärke“ aufmarschiert sei. „Es ging alles so schnell“, sagt er nach dem Angriff. „Noch bevor wir das realisiert hatten, prügelten die schon.“ Die Angreifer seien nicht zimperlich gewesen, so der Oberbürgermeister. „Einen Mann haben sie mit einer Stange verprügelt.“
„Die Nazis traten sehr bewusst und aggressiv auf, fast militärisch. Sie schüchterten all diejenigen ein, die der Einladung der Gewerkschaften gefolgt waren“, so der Politiker zur „Welt“. „Das war wie ein Überfall in den 30er-Jahren“, wird der 39-Jährige bei „N24“ zitiert, „als die Nationalsozialisten damals Veranstaltungen von Sozialdemokraten, Kommunisten und Gewerkschaften störten.“

Weimar: Augenzeuge schildert den Überfall

Der SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider wollte gerade eine Rede halten, als eine Horde Rechtsextremer die Maikundgebung in Weimar überfiel. „Ich stehe noch immer unter Schock. So etwas habe ich noch nicht erlebt“, sagte Schneider nach der Attacke zur „Berliner Morgenpost“.
„Ich wollte gerade zum Mikro, als sie auf uns im Block zumarschierten. Ich bin ihnen dann entgegen und habe gesagt, sie sollen verschwinden. Als sie dann das Mikro von mir greifen wollten, wehrte ich mich und wurde von 3 Neonazis abgedrängt“, sagte Schneider weiter. Dann seien ihm Parteikollegen, unter anderen Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf zu Hilfe geeilt.
Mit einem Holzschild hätten die Angreifer einen Teilnehmer in den Bauch gestoßen, ein 60-jähriger Kollege des Politikers sei sogar in den Schwitzkasten genommen worden. Erst als die Veranstalter den Strom abgestellt hatten und die Neonazis ihre Parolen nicht mehr skandieren konnten, seien sie abgezogen, sagte er im Interview mit der Zeitung weiter.

Rechtsextreme greifen Maikundgebung an – 15 Verletzte

Bei einem Überfall von Rechtsextremen auf die DGB-Maikundgebung in Weimar sind am Freitag laut Polizei 15 Menschen verletzt worden. Die Angreifer bedrängten auch den SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider, der gerade eine Rede halten wollte. Ein Sprecher der Stadtverwaltung sagte, die Angreifer hätten dem Politiker das Mikrofon entrissen und rechtsradikale Parolen gerufen.

Ganz anders klingt es im gleichen Focus Artikel aber auch in Artikeln der Morgenpost und des Tagesspiegel wenn Linke Gewalt das Thema ist:

Unter einem Bild mit Antifa – Flage steht: „Traditionelle Walpurgisnacht-Demo in Berlin“, ja seit 1987, also seit 28 Jahren lässt sich die Stadtverwaltung Berlin, die Polizei und das Innenministerium auf der Nase rumtanzen. Das nahm ich am 29.04.15 zum Anlass um dem Bundesinnenminister folgendes zu schreiben:

Thomas Schaeffner
29. April um 06:55 · Bearbeitet ·

Diese Nachricht ging soeben per e-mail an das Bundesinnenministerium:

Betr. Kleiner Tipp zu den Pflichten und den Umgang des Innenministers mit Landfriedensbruch am 01.Mai in Berlin

Insofern Herr Innenminister Dr. Thomas de Maizière bereit ist seine
Pflicht zu erfüllen, finden Sie hier die Anleitung wie dies erfolgen
kann. Es scheint von Nöten, da im Nachhinein immer lamentiert wird man
sei von der Gewalt und den Zerstörungen durch Linke Chaoten völlig
überrascht worden:
Auf Facebook finden Sie folgenden Vorschlag zum Umgang mit dem zu
erwartenden Landfriedensbruch gemäß StGB §125 und §125a am 01.Mai 2015
in Berlin:
Thomas Schaeffner: Ein rechtstreuer Innenminister täte folgendes: Die
Demo von der Stadt Berlin wegen der vormaligen Ausschreitungen
verbieten lassen. Unter Geheimhaltung 10.000 zusätzliche Polizisten
bereitstellen. Durch Lautsprecher bekannt geben, dass jeder der sich
nicht ans Versammlungsverbot hält verhaftet wird. Zunächst alle
aufmarschieren lassen. Alle Straftaten dokumentieren. Dann den Sack
zumachen. Alle Straßen um die Illegale Demo dicht machen. Tränengas,
Wasserwerfer, Schlagstöcke – volles Programm. Dann in 10er Gruppen
rauslassen, verhaften abführen, einsperren in ein vorher vorbereitetes
Areal. Schnellgerichtsverfahren wegen
§ 125
Landfriedensbruch
(1) Wer sich an
1. Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen oder
2. Bedrohungen von Menschen mit einer Gewalttätigkeit,
die aus einer Menschenmenge in einer die öffentliche Sicherheit
gefährdenden Weise mit vereinten Kräften begangen werden, als Täter
oder Teilnehmer beteiligt oder wer auf die Menschenmenge einwirkt, um
ihre Bereitschaft zu solchen Handlungen zu fördern, wird mit
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn
die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht
ist.
und §125 schwerem Landfriedensbruch
§ 125a
Besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs
In besonders schweren Fällen des § 125 Abs. 1 ist die Strafe
Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders
schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1. eine Schußwaffe bei sich führt,
2. eine andere Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich
führt, um diese oder dieses bei der Tat zu verwenden,
3. durch eine Gewalttätigkeit einen anderen in die Gefahr des Todes
oder einer schweren Gesundheitsschädigung bringt oder
4. plündert oder bedeutenden Schaden an fremden Sachen anrichtet.
………………………………………………………………………………………………….
Obligatorisch ist Schadenswiedergutmachung. Wer das nicht kann oder
sich weigert den Schaden abzuarbeiten erhält die Höchststrafe 10
Jahre. Gilt selbstverständlich auch für Abgeordnete. Ich wette 1000 :
1 am 01.Mai 2016 wäre es so friedlich in Berlin wie an einem
Kindergeburtstag !!!

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schäffner

Soweit dieses Schreiben.

Es gab wieder massig Gewalttaten, sogar einen Anschlag auf ein Polizeirevier mit Farbbeuteln, auch in Hamburg tobten diese Verbrecher wieder. Da es allerdings ausschließlich Linksextremisten waren, ist das dann für Die Grünen, Die Linke, Die SPD und die Medien nicht schlimm. Von der Presse wird beschwichtigt, beschönigt und sogar gelobt. Das Linke Establishment biedert sich den Linken Straßenkriminellen an und lobt sie, dass sie dieses Jahr weniger zerstörten als letztes Jahr. Ja man lobt sich auch selbst, dass man es durch das Organisieren des Straßenfestes Myfest, auf das nun auch zu tausenden Touristen strömen, quasi kein Platz mehr ist, wo vorher immer die Randale tobte. 20 Bands spielen und dadurch bleibe es friedlich.

Die Berichte lesen sich dann so:

Ausschreitungen in Hamburg – 18 Festnahmen
In Berlin bleibt es weitgehend ruhig

Hamburg: Bei Ausschreitungen werden 34 Polizisten verletzt
Nach Ausschreitungen bei zwei 1.-Mai-Demonstrationen von Linksextremisten ist es in Hamburg weitgehend ruhig geblieben. „In der Nacht ist nicht mehr viel passiert“, sagte ein Sprecher der Polizei am Samstagmorgen. Insgesamt habe es 18 Festnahmen gegeben. 34 Polizisten wurden verletzt. Zur Zahl der verletzten Demonstranten machte die Polizei keine Angaben.
Am Freitagabend hatte die Polizei zwei sogenannte revolutionäre Kundgebungen aufgelöst, nachdem Teilnehmer die Beamten mit Böllern, Flaschen und Steinen angriffen. Auf beiden Seiten wurden mehrere Menschen verletzt, wie Beobachter und die Polizei berichteten.

Verletzte und Festnahmen bei „revolutionären“ Mai-Demonstrationen
Bei zwei „revolutionären“ Mai-Demonstration ist es am Freitag in Hamburg zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Nach Angaben der Polizei warfen Demonstranten auf St. Pauli und in Altona Böller und Gegenstände auf die Beamten. Mehrere Polizisten seien verletzt worden und es habe Festnahmen gegeben, sagte Polizeisprecher Holger Vehren. Genauere Angaben konnte er noch nicht machen.

Die Polizei hatte den Zug auf St. Pauli mit etwa 700 Menschen aus dem linken Spektrum schon wenige Meter nach Beginn gestoppt, weil sich Teilnehmer vermummt hatten. Wegen fortgesetzter Straftaten aus dem Aufzug heraus wurde die Versammlung kurze Zeit später aufgelöst. Die Polizei setzte dabei auch eine Reiterstaffel ein.

Vom Bahnhof Altona marschierten bis zu 1000 weitere Menschen aus dem linken Spektrum los. Auch hier wurden gleich zu Beginn des Marsches Feuerwerkskörper gezündet und Gegenstände auf Polizisten geworfen. Auf der Königstraße setzten die Beamten Wasserwerfer ein.

Bereits am Nachmittag hatten mehrere tausend Menschen in Hamburg gegen die Flüchtlingspolitik des Senats demonstriert. Die Polizei zählte etwa 3800 Teilnehmern, die Veranstalter vom Bündnis „Recht auf Stadt“ sprachen von mehr als 7000 Demonstranten. Auf dem Zug durch St. Pauli kam es bis auf ein paar Böllerwürfen zu keinen erwähnenswerten Zwischenfällen, wie ein Polizeisprecher sagte.

Auch in Berlin flogen bei der sogenannten revolutionären 1.-Mai-Demonstration wie in den Vorjahren Steine und Flaschen auf Polizeiautos. Ein Polizeigebäude wurde mit Farbbeuteln und Steinen beworfen. Berlins Innensenator Frank Henkel zeigte sich am Ende dennoch zufrieden, weil Schlimmeres ausblieb.
In der vorangegangenen Walpurgisnacht – früher der Auftakt für die 1.-Mai-Randale – war es bei einer Demonstration von etwa 2700 Linken zu kleineren Rangeleien mit der Polizei gekommen. Laut Henkel gab es 15 Festnahmen. Fünf Polizisten seien leicht verletzt worden.

Ruhige Walpurgisnacht in Hamburg
Die Demonstration zur Walpurgisnacht in Hamburg ist weitgehend friedlich verlaufen. Es habe keine größeren Zwischenfälle gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Freitagmorgen. Rund 500 Menschen demonstrierten in der Nacht im Schanzenviertel unter dem Motto „Take Back The Night“ friedlich unter anderem gegen Sexismus, sexualisierte Gewalt und die sogenannte „Pick Up“-Szene. Die Veranstalterinnen kritisierten unter anderem Seminare, in denen Männer lernen sollen, wie sie Frauen „aufreißen“. Die vermittelten Techniken setzen aus ihrer Sicht auf Manipulation und beinhalten physische und psychische Gewalt.

Mehr als 1000 Menschen ziehen durch Berlin
Mehr als 1000 Menschen sind am Vorabend des 1. Mai bei der traditionellen Walpurgisnacht-Demonstration durch Berlin-Wedding gezogen. Die Polizei sprach von 1100 Teilnehmern. Beobachter sahen eher 1500 Menschen. Das waren aber zunächst deutlich weniger als die 3000 Teilnehmer vom Vorjahr. An der Spitze des Demonstrationszuges lief bei kühlem und regnerischem Wetter ein Block von schwarz gekleideten Linksautonomen. Die Demonstration war für mehrere Stunden geplant und sollte am Abend in Prenzlauer Berg enden.

Schon kurz nach Beginn der Demonstration wurden Böller geworfen und bengalisches Feuer entzündet. Einzelne Silvesterraketen schossen aus dem Demonstrationszug in die Höhe. Auf Transparenten standen Parolen wie „Unsere Freunde bleiben hier – Asylgesetzverschärfung stoppen – kein Mensch ist illegal“ und „Holen uns die Stadt zurück – her mit dem sozialen Zentrum“.
Die Berliner Feuerwehr hat einen brennenden Wohnwagen gelöscht, berichtet der „Tagesspiegel“. Etliche Autos in der Umgebung seien von den Flammen beschädigt worden. Laut Polizei sei die Brandursache noch unklar.

So wappnet sich die Berliner Polizei
Bei potenziell aggressiven Demonstrationen werden Polizisten besonders ausgestattet. Die gesamte Ausrüstung wiegt dann abhängig von der Kleidergröße zehn bis zwölf Kilogramm. Dazu gehören nach Angaben der Polizei: Einsatzanzug, Körperschutzausstattung, Schutzweste, Ober- und Unterarmprotektoren, Schlag-Unterziehhose, Schienbeinschutz, Helm, Handschuhe, spezielle Schuhe, Pistole, Holster, Reservemagazin mit Tasche, der sogenannte Einsatzmehrzweckstock, Sprühgerät für Pfefferspray, Handfesseln, Taschenlampe und Funkgerät mit Reserve-Akku.

Die Veranstalter in Berlin setzten bei der Polizei durch, dass sie an einer von Flüchtlingen besetzten Schule vorbeiziehen dürfen und dass die Demonstration am Lausitzer Platz in Kreuzberg endet. Dort gab es früher schon Gewalteskalationen. Außerdem kündigte die linksradikale Szene an, sie wolle ein leerstehendes Haus besetzen und als „soziales Zentrum“ nutzen. Zudem gibt es möglicherweise wieder wie in den vergangenen Jahren eine spontane Demonstration mitten durch das „MyFest“.

Deshalb ging die Gewalt in den vergangenen Jahren zurück
Seit 2002 entwickelten in Berlin Senat, Bezirk und Polizei eine Strategie, um die Krawalle zu verhindern. Die zentralen Straßen in Kreuzberg wurden durch ein Anwohner-Fest genutzt, so dass die linksradikale Demonstration ausweichen musste. Die Polizei geht nicht mehr wie bei einer Straßenschlacht mit Wasserwerfern, Schildern und Schlagstöcken gegen Steinewerfer vor. Stattdessen greifen kleinere Einsatztrupps Randalierer heraus, Gewalttaten werden gefilmt und Täter später schnell und hart verurteilt. So wurde auch die Walpurgisnacht in den vergangenen Jahren befriedet. Trotzdem sind weiterhin etwa 7000 Polizisten rund um den 1. Mai im Einsatz.
Zur neuen Polizeitaktik gehört auch die erweiterte Kommunikation. Mit direkter Ansprache will sie besonders die normalen Festbesucher sowie Sympathisanten der Krawallmacher von Unterstützungsaktionen abhalten. Anti-Konfliktteams und Kommunikationsteams der Polizei sprechen schon nachmittags angetrunkene Jugendliche an und weisen sie auf die juristischen Folgen von Steinwürfen hin. Seit 2014 twittert die Polizei nachts ihre eigene Sicht des Einsatzes

Wenn andere Menschen im Grünen unterwegs sind oder in Biergärten sitzen, stehen sich am 1. Mai in Kreuzberg jedes Jahr tausende Polizisten und einige tausend zum Teil aggressive Demonstranten gegenüber. Warum eigentlich?

Die Feiern zum 1. Mai in Berlin-Kreuzberg sind berüchtigt, weil früher Autos brannten und zuletzt immer noch Steine flogen. Schon zu Zeiten der deutschen Teilung war in West-Berlin eine große linksalternative und teilweise radikale Szene entstanden. 1987 kam es eher zufällig nach einem Straßenfest in Kreuzberg zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei. Die jährlichen Gewaltausbrüche entwickelten in den Folgejahren eine Eigendynamik, auch weil die Polizei lange durch brutales Vorgehen mit Wasserwerfern und Schlagstöcken für eine Eskalation sorgte.

Zuletzt setzte ein Teil der radikalen Szene weniger auf die großen Aktionen am 1. Mai als auf gezielte Kleingruppentaktik im Rest des Jahres. Dazu gehörten Brandanschläge auf Auto oder Kabelschächte der Bahn, zerstörte Scheiben von unliebsamen Geschäften in Kreuzberg, Überfälle auf Rechtsradikale oder andere politische Gegner sowie Schmierereien und Bedrohungen von Lokalpolitikern.

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/1-mai-im-news-ticker-krawalle-am-1-mai-in-berlin-kreuzberg_id_4651294.html

Morgenpost:
Rund 30 Polizisten verletzt

45.000 Menschen feierten beim Myfest, das wegen Überfüllung geschlossen wurde. Bei der „Revolutionären 1. Mai Demo“ kam es zu Zwischenfällen. Rund 120 Anzeigen wurden gestellt. Die Nacht blieb ruhig.

Chronologie – So verlief der 1. Mai in Berlin
Demonstranten, Feiernde, Steinewerfer: Der 1. Mai in Berlin fand zwischen Myfest und Revolutionärer Demo statt. Und Michael Müller lobt friedliches Feiern. Die Highlights des Tages im Überblick.

18.56 Uhr, Kreuzberg: Die „Revolutionäre 1. Mai Demo“ startet – mit rund einer Stunde Verspätung. An der Spitze der Schwarze Block.
19.13 Uhr, Kreuzberg: Rund 5000 Demonstranten ziehen durch Kreuzberg. Gleich zu Beginn werden Bengalische Feuer gezündet, Böller explodieren.
19.19 Uhr, Neukölln: Auf der Sonnenallee geht eine gläserne Werbetafel zu Bruch. Eine Polizeiwache wird mit Farbbeuteln beworfen. Die Polizei entschließt sich, den Zug jetzt eng zu begleiten.
19.30 Uhr, Neukölln: Vermummte reißen provisorische Parkverbotsschilder aus den Halterungen und bewerfen Polizisten damit.
19.47 Uhr, Neukölln: Demonstranten versuchen, die leerstehende C&A-Filiale an der Karl-Marx-Straße zu stürmen – offenbar die angedrohte Besetzung. Scheiben gehen zu Bruch. Polizisten drängen die Demonstranten zurück.
20.23 Uhr, Kreuzberg: Am Kottbusser Damm zetrümmert ein Autonomer die Scheiben einer Bio-Company-Filiale.
20.53 Uhr, Kreuzberg: Die Spitze des Demozugs erreicht den Zielpunkt, den Lausitzer Platz. Schwarzer Block und Feiernde vermischen sich.
21.02 Uhr, Kreuzberg: Die Polizei hat die Straftaten während des Zuges gefilmt und zieht jetzt die Störer aus der Menge. Flaschen und Böller fliegen auf die Polizisten.
21.15 Uhr, Kreuzberg: Die Demonstration löst sich langsam auf.
22.08 Uhr, Kreuzberg: Die Polizei hat bislang 38 Menschen festgenommen. Es bleibt größtenteils friedlich.
Sonnabend, 2. Mai
Nach einem weitgehend friedlichen Maifeiertag ist es in Berlin auch in der Nacht zum Sonnabend ruhig geblieben. „Es gab keine nennenswerten Ereignisse“, sagte ein Sprecher der Polizei am Morgen. Bei einer Pressekonferenz wollen Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizei-Präsident Klaus Kandt um 14 Uhr Bilanz ziehen.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gibt eine Mitteilung heraus. Darin bedankt er sich bei den Beteiligten der Feste und Demonstrationen zum 1. Mai für den friedlichen Ablauf. „Es ist erfreulich, dass auch in unserer Stadt der eigentliche Zweck des Maifeiertages von Jahr zu Jahr wieder mehr zur Geltung kommt“, sagte er dem Schreiben zufolge. Er bedankt sich bei den Polizisten, den Veranstaltern des „Myfest“ und auch bei den Demonstranten. „Für sie standen friedlicher Protest und fröhliches Feiern im Mittelpunkt und nicht Gewalt und Krawall“, so Müller.

Nach einem größtenteils friedlichen 1. Mai in Berlin hat die Grünen-Fraktion die Arbeit der Polizei gewürdigt. „Wir danken den vielen Polizistinnen und Polizisten für ihren guten und besonnenen Einsatz, der zu einem ruhigen Tag der Arbeit maßgeblich beigetragen hat“, teilte die Berliner Grünen-Fraktionsvorsitzende Ramona Pop mit. Außerdem dankte sie auch den Menschen, „die engagiert und friedlich für gute Arbeit demonstriert und ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt haben“.
Quelle: http://www.morgenpost.de/1-mai-berlin/article140413374/Chronologie-So-verlief-der-1-Mai-in-Berlin.html

AUF GUT DEUTSCH ÜBERSETZT HEISST DER DANK DER GRÜNEN: WIR DANKEN DER POLIZEI DASS SIE STRAFVEREILTUNG IM AMT ZUGUNSTEN UNSERER STRASSENSCHLÄGER UND UNSERER GEWALTTÄTER BEGEHT, IM GEGENZUG HABEN WIR DIESES JAHR NUR RELATIV GERINGEN SACHSCHADEN ANRICHTEN LASSEN UND NUR 39 STATT 500 BULLEN PLATTMACHEN LASSEN. WEITER DANKEN WIR EUCH, DASS IHR UNS HELFT DEN TAG DER ARBEIT, DEM PHYSISCH ARBEITENDEN TEIL DER BEVÖLKERUNG ZU ENTREISSEN UND IHN IN SEIN GEGENTEIL ZU VERKEHREN, ZUMINDEST IN BERLIN: DEN TAG DER NICHTSNUTZE; FAULENZER UND PARASITEN, DEREN HAUPTTÄTIGKEIT DARIN BESTEHT DAS ARBEITENDE VOLK EINZUSCHÜCHTERN, PSEUDOMORALISCH ZU SCHULMEISTERN UND AUSZUPLÜNDERN, GANZ SO WIE ES SCHON UNSER GROSSES VORBILD, JOSCHKA FISCHER, VOR RUND 30 JAHREN GEFORDERT HAT.

30 Polizisten verletzt 120 Anzeigen! 5000 Polizisten im Einsatz.

39 Polizisten leicht verletzt, niedrigste Zahl seit 20 Jahren
Und das, wo der 1. Mai ansonsten weitgehend befriedet scheint. Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt zogen am Sonnabend ein „überwiegend positives Fazit“. Nur 45 Menschen wurden festgenommen, nur einer erhielt einen Haftbefehl. Im ebenfalls friedlichen Vorjahr gab es 65 Festnahmen. „Die Dominanz der Gewalt ist gebrochen“, sagt Henkel. Unter den 18.000 Demonstranten bei der abendlichen Demo waren 650 potenzielle Gewalttäter, doch „Funke der Gewalt sprang nicht über“, sagt Henkel.
39 Polizisten wurden leicht verletzt, die niedrigste Zahl seit mehr als 20 Jahren. Zum Vergleich: Bei den bislang letzten heftigen Ausschreitungen 2009 wurden 500 Beamte verletzt. Zahlenmäßig war es dieses Jahr der friedlichste 1. Mai seit Beginn der Krawalle im Jahr 1987. „Das Myfest war wieder der Erfolgsgarant“, sagt Henkel. Bekanntlich war das Kiezfest vor 13 Jahren von Polizei und Bezirk erfunden worden, um den Randalieren den Raum zu nehmen. Und um diesen Teil von „SO36“ am 1. Mai den Bewohnern zurückzugeben.
18.000 Menschen bei der Demo am Abend
Was jetzt offenbar an seine Grenzen stößt. Das Gedränge in und vor dem Myfest ist dabei nur ein Problem. Das „wilde Fest“ außerhalb des offiziellen Myfest-Geländes habe fast ganz 36 erfasst, sagt Bürgermeisterin Herrmann. In allen Straßen rund um den Görlitzer Park und in der Grünanlage selbst waren weitere Menschenmassen unterwegs, die nur keiner gezählt hat. Alle, wirklich alle Lokale rund um das Myfest-Gelände hatten ebenfalls Stände auf den Gehwegen aufgebaut mit Musik und Essen. Der Straßenverkehr war wegen der Feiernden schon nachmittags zum Erliegen gekommen. „SO36 ist zu klein für dieses Fest“, sagt Herrmann.
Heikel sind aus Sicht von Experten neben den Eingängen auch die großen Bühnen, die in den engen Straßen aufgebaut sind und jeweils hunderte Zuhörer anziehen. Selbst einzelne Passanten können kaum noch diese Stellen passieren, Mütter mit Kinderwagen gar nicht mehr.  In diesem Jahr blieb sogar die traditionelle „17-Uhr-Demo“ im Festgewühl mehrfach stecken. Dass die „Revolutionäre“ Demo am Abend, an der laut Polizei 18.000 Menschen mitliefen, am Lausitzer Platz endete, sei nicht gut gewesen. Der Platz sei schon voll gewesen, auch dort habe man Glück gehabt, sagt Herrmann.

Berge von Gerümpel im Görlitzer Park
Ein weiteres Problem ist der Müll. Noch keinen Überblick gebe es über die Mengen nach dem Fest. Zuständig dafür ist nach Herrmanns Angaben die Stadtreinigung BSR. Anders in den Grünflächen: Auf dem Oranienplatz bezahlt der Bezirk mit Myfest-Geld Alba, der Mariannenplatz wird auf Kosten der Linkspartei, die dort feiert, von Alba gereinigt.
Das größte Problem hat das bezirkliche Grünflächenamt, nämlich den Görlitzer Park. Zigtausend Besucher haben dort gut 10.000 Flaschen und Berge von Gerümpel hinterlassen. Ganztägig saßen dort dichtgedrängt Menschen und feierten – ohne sich um ihre Hinterlassenschaften zu kümmern.

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Unvergessen der ungesühnte Landfriedensbruch vor knapp 6 Wochen in Frankfurt:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/linksextreme-krawalle-polizeigewerkschaft-kritisiert-linke-und-gruene/

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Der linksextremistische Angriff auf Polizisten in Hamburg, mit Sprengkörpern, Flaschen und Steinen nach dem es 18 Festnahmen gegeben hat und bei dem 34 Polizisten verletzt wurden, wird von der Presse bagatellisiert – dabei ist es schwerer Landfriedensbruch StGB §125 und 125a, nicht nur die Täter selbst sondern alle, auch die mittelbar Beteiligten sind mit Strafen von mindestens 6 Monaten bis zu 10 Jahren zu bestrafen. Es genügt, dass Menschen der Gefahr schwerer Gesundheitsschäden (Böller, Flaschen und Steinwürfe) ausgesetzt waren oder bedeutender Schaden an fremden Sachen angerichtet wurde.
Schon die bloße Bedrohung mit Gewalt (§125) aus einer Gruppe heraus, muss mit Geldstrafen oder Gefängnis bis 3 Jahre geahndet werden.
Das heißt in Hamburg waren in St. Pauli alle 700 Menschen aus dem linken Spektrum und am Bahnhof Altona alle 1000 linksradikalen Personen, zu verhaften und zu Geld- und Gefängnisstrafen zu verurteilen, und nicht nur 18 Personen.
In Berlin wird ein Wohnwagen abgefackelt, rund 5000 Linksradikale ziehen durch Kreuzberg, sie zünden Bengalische Feuer und werfen Böller auf die Polizei, eine gläserne Werbetafel wird zerstört. Eine Polizeiwache angegriffen und mit Farbbeuteln beworfen was hohen Sachschaden verursacht.
Vermummte Linksextremisten reißen Parkverbotsschilder aus den Halterungen und bewerfen Polizisten damit.
Der Linksextremistische Mob, will wie angedroht die C&A-Filiale an der Karl-Marx-Straße stürmen, dabei werden die Scheiben zertrümmert. Die Polizei kann die Erstürmung verhindern.
Am Kottbusser Damm werden die Scheiben einer Bio-Company-Filiale eingeschlagen.
Die Polizei hat die STRAFTATEN während des Zuges gefilmt und zieht jetzt die STÖRER aus der Menge. Während dessen werden Flaschen und Böller auf die Polizisten geworfen.

Schwere Straftäter die laut Gesetz mehrjährige Haftstrafen zu erwarten hätten, werden als „Störer“ verharmlost.
Trotz 39 verletzten Polizisten wird gelobt, es sei die niedrigste Zahl seit 20 Jahren, Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt ziehen ein „überwiegend positives Fazit“ es seien nur 45 Menschen festgenommen worden und nur einer erhielt einen Haftbefehl.
Das heißt sie stehen offen zum Rechtsbruch und tun so als gäbe es StGB §125 und §125a nicht.

Von 650 potenziellen Gewalttätern ist die Rede, der „Funke der Gewalt sprang nicht über“, meinte Henkel.

Woran erkennt man „potentielle Gewalttäter“? Jeder der da mitmarschiert MACHT SICH STRAFBAR Herr Henkel und Herr Kandt, sie betreiben nach wie vor Strafvereitlung im AAAAmt !!!

Weil 2009 500 Polizeibeamte verletzt wurden, verkündet man Erfolg. Zahlenmäßig sei dieses Jahr der friedlichste 1. Mai seit Beginn der Krawalle im Jahr 1987 gewesen. „Das Myfest war wieder der Erfolgsgarant“, sagt Henkel. Bekanntlich war das Kiezfest vor 13 Jahren von Polizei und Bezirk erfunden worden, um den Randalieren den Raum zu nehmen. Und um diesen Teil von „SO36“ am 1. Mai den Bewohnern zurückzugeben.

28 Jahre tolerierter schwerer Rechtsbruch, wird durch weiteres einknicken des Rechtsstaats zu Gunsten der Linksextremisten relativiert. Das BRD – System der Polit- und Medienmafia braucht diese gewaltbereiten Straftäter um sich an der Macht zu halten, also wird das Recht gebeugt, Rechtsstaat ade.
Diese Rechtsbrüche gefährden die Demokratie, zumal sie sich laufend wiederholen, nicht nur, sie haben die Demokratie bereits vernichtet. Es herrscht linker Faschismus und Oligarchie Hand in Hand. Wir das bürgerliche Volk haben nun das Recht JEDES Mittel anzuwenden, das notwendig ist um den Rechtssaat und die Freiheitlich Demokratische Grundordnung wieder herzustellen.

So nebenbei, ein 1000 Liter Müllcontainer aus Kunststoff kostet etwa 500.- Euro pro Stück. Werden diese samt Inhalt von Linksradikalen auf die Straße geschoben und angezündet, wird immer beschwichtigt es seien ja nur Müllcontainer in Flammen aufgegangen. Immer noch gilt in Deutschland das Verursacherprinzip. Würden die Täter wie in einem Rechtsstaat Pflicht, konsequent ermittelt zu Schadensersatz verpflichtet und gemäß StGB verurteilt, fände der Spuk schnell ein Ende. Entweder die Typen säßen im Knast oder wären damit beschäftigt die Schäden abzuarbeiten. Polizei, Staatsanwälte und Richter, die das Recht nicht durchsetzen, sind so und so wegen Strafvereitlung im Amt anzuklagen und zu verurteilen. Die Ausrede, ja der Täter war ja noch keine 21, oder der Täter leidet unter „Reifeverzögerung“, oder der Täter ist mittellos und hat außerdem schon tausende Euro Schulden u.a. wegen andauerndem Schwarzfahren u.ä., zählen nicht. Auch im Knast können Gefangene einer entlohnten Tätigkeit nachgehen, es dauert dann halt ein bisschen länger einen 500.-Euro Container, plus aufräumen, plus Entsorgung, sagen wir 750.-Euro, abzuarbeiten. Der Maximallohn beträgt 15.-Euro pro Tag. Für den Schaden von 750.-Euro wird unser Linksalternativer Gewalttäter also exakt 50 Arbeitstage werkeln.

Quelle: http://www.focus.de/regional/berlin/notes-of-berlin/berliner-leben-notes-of-berlin-1-mai-in-muenchen-vs-1-mai-in-berlin_id_4654237.html

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1. Mai
Ach, was war das wieder ein Fest gestern! Der 1. Mai in Berlin ist legendär. In München hatte die Polizei zumindest nicht viel zu tun. Kann auch schön sein. Nicht.

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Im Übrigen lieben es die Politclowns die Wahrheit um 180° zu verdrehen: Wenn in Deutschland eine Straßenschlägertruppe auftritt wie in den 30er-Jahren (vergl. Oberbürgermeister von Weimar, Stefan Wolf (SPD) Mikrofon – Tarzan, stellte sich angeblich allein 40 Mann entgegen), dann nennen diese sich heutzutage Antifa, Autonome oder schwarzer Block. Ihr Auftreten, die ständige Gewaltdrohung und die ausgeführte Gewalt sollen Einschüchtern und haben vor allem den Zweck das bürgerliche Establishment davon abzuhalten der linksversifften Politik durch Teilnahme am Straßenprotest Einhalt zu gebieten.
Davon dass Rechtsextreme am 01. Mai 2015 in Berlin – Hamburg – Frankfurt – München etwas zerstört, jemanden bedroht oder gar verletzt hätten, ist nichts bekannt. Dennoch stellen SIE angeblich die große Gefahr dar, gegen die das arbeitsscheue Gesindel zu tausenden auf die Straße geht.

Die Politmafia geht geschlossen in den Knast

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Beitragsbild: Ramelow bei der Kundgebung Dresden Nazifrei am 13. Februar 2010

Warum bin ich mir so sicher, dass die Politkriminellen in den Knast gehen werden und für ihre Veruntreuungen des Volksvermögens in Regress genommen werden?

Nun ganz einfach der Rechtsstaat hat sich selbst abgeschafft, jüngstes Beispiel siehe unten. In diesem Fall hat das Volk gemäß dem Grundgesetz das Recht einzuschreiten. Das GG nennt es „Widerstand leisten“. Gewaltfrei werden wir, das Deutsche Volk, die kriminelle Vereinigung der etablierten Parteien in Deutschland für jedermann sichtbar, entlarvt, an den Pranger stellen. Stufenweise werden wir den Druck erhöhen, bis von deren Seite nichts mehr geht. Viele sagen, jagt sie davon! Wohin denn? In Pension mit fürstlichen Bezügen? Nein! Wie jeder gemeine Verbrecher werden sie eine Strafe erhalten und für die Schäden die sie angerichtet haben in Regress genommen.

Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz
Ramelow war am 13. Februar 2010 an einer Demonstration gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen Jungen Landsmannschaft Ostpreußen in Dresden beteiligt. Ihm wurde von den sächsischen Justizbehörden danach vorgeworfen, die Gegendemonstration maßgeblich mitorganisiert und den Aufmarsch widerrechtlich behindert zu haben, und ein Verfahren wegen Verstoßes gegen § 21 des Versammlungsgesetzes wurde eingeleitet. Im Oktober 2010 wurde Ramelows Immunität vom Thüringer Landtag aufgehoben.[27] Nach eigener Darstellung war Ramelow lediglich als Vermittler zwischen den Gegendemonstranten und der Polizei aktiv. Das Verfahren sollte durch Strafbefehl vom 14. April 2014 mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 170 Euro geahndet werden. Gegen diesen Strafbefehl legte Ramelow jedoch Einspruch ein, so dass er nicht rechtskräftig wurde (ein rechtskräftiger Strafbefehl steht einer Verurteilung gleich). In Folge dessen sollte das Verfahren im Mai 2014 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten wegen Geringfügigkeit nach § 153 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) eingestellt werden, wobei das Amtsgericht allerdings nicht auf Ramelows Bedingung einging, dass die Justizkasse seine Anwaltskosten übernimmt. Mangels wirksamer Zustimmung des Angeklagten musste das Amtsgericht das Verfahren weiterführen und, weil seit September 2014 eine neue Legislatur begonnen hatte, einen neuen Antrag auf Aufhebung der Immunität Ramelows als Abgeordneter stellen. Dies geschah am 3. Dezember 2014, zwei Tage vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hob daraufhin die Immunität Ramelows erneut auf.[28]
Ramelow sieht in dem Verfahren einen Versuch zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft. Proteste gegen Demonstrationen mit rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Inhalten dürften nicht kriminalisiert werden.[29][30] [31] Heribert Prantl verteidigte Ramelow in einem Kommentar in der Süddeutschen Zeitung und resümierte: „Eine Justiz, die sich als Gegner der Zivilgesellschaft begreift, hat nicht verstanden, was Rechtspflege ist.“[32] Dagegen verteidigte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) das Vorgehen der Justiz. Der Leipziger Volkszeitung sagte er‚ eine der Errungenschaften der friedlichen Revolution sei die Unabhängigkeit der Justiz. Die werde auch in Sachsen gewahrt.[33]
Im April 2015 wurde von der Staatsanwaltschaft in Dresden erklärt, das Verfahren sei wegen Geringfügigkeit endgültig eingestellt worden. Die Kosten für Ramelows Anwalt sowie weitere Auslagen im Zusammenhang mit dem Verfahren, um die Ramelow mit dem Gericht noch gestritten hatte, werden von der Staatskasse übernommen.[34]
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Ramelow

Das war schon 2010. Im Nachhinein bestreitet Ramelow nun zur Blockade aufgerufen und diese mitorganisiert zu haben, verständlich, denn würde er dies zugeben, so würde er eine Straftat gemäß Versammlungsgesetz § 21 eingestehen. Genau die Straftat weshalb ihn die Staatsanwaltschaft Dresden anklagte und das Amtsgericht Dresden einen Strafbefehl erließ.
Im Allgemeinen können Angeklagte froh sein mit einem Strafbefehl davon zu kommen, die meisten Anwälte raten diesen anzunehmen, erspart man sich dadurch doch jede Menge Ärger, Zeit, Geld und eventuell sogar Haft. Nicht so Ramelow, erwähnte sich „moralisch“ im Recht, unterstützt von zahlreichen anderen linken Politikern, Aktivisten und nicht zuletzt den Leitmedien.

§ 21 Versammlungsgesetz

Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Hier die Vorlautesten:

Heribert Prantl für die Süddeutsche Zeitung:

Ermittlungsverfahren gegen Bodo Ramelow Keine Posse, sondern Bosheit … …Rechtspflege ist ein schönes Wort für das, was die Justiz tun soll. Sehr unschön ist, was die Justiz in Dresden daraus macht. Sie hat ein sehr eigenartiges Verständnis von dieser Pflege. Sie nutzt die Paragrafen des Strafrechts, um den einst von der Bundesregierung geforderten „Aufstand der Anständigen“ gegen die Rechtsextremisten einzuschüchtern. … …Zehntausend Menschen hatten sich am 13. Februar 2010 dem alljährlichen Aufmarsch der Neonazis zum ersten Mal erfolgreich entgegengestellt. Einer von ihnen war Bodo Ramelow, der damalige Fraktionschef der Linken im thüringischen Landtag, der heutige Ministerpräsident. (…)

http://www.sueddeutsche.de/politik/ermittlungsverfahren-gegen-bodo-ramelow-keine-posse-sondern-bosheit-1.2261098

Verfahren gegen Bodo Ramelow wegen Anti-Nazi-Protest Katja Kipping: Zivilcourage ist kein Verbrechen

10.12.2014 09:19 Uhr von Matthias Meisner und Matthias Schlegel

(…) Kipping: Anti-Nazi-Protest von Ramelow war ehrenwert
Die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, nannte es „ehrenwert und Beispiel gebend“, dass Ramelow gemeinsam mit Tausenden in Dresden Zivilcourage gezeigt habe. Die aus Dresden stammende Politikerin sagte dem Tagesspiegel: „Die sächsische Justiz führt hier einmal mehr eine Posse auf. Die Kriminalisierung friedlicher Anti-Nazi-Proteste ist empörend. Zivilcourage ist kein Verbrechen.“ Ihr Ko-Chef Bernd Riexinger twitterte: „Thüringen hat als Ministerpräsident einen praktizierenden Antifaschisten. Und das ist auch gut so.“(…)

http://www.tagesspiegel.de/politik/verfahren-gegen-bodo-ramelow-wegen-anti-nazi-protest-katja-kipping-zivilcourage-ist-kein-verbrechen/11098238.html

weitere:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article135201162/Gericht-will-Immunitaet-von-Ramelow-aufheben-lassen.html

http://www.taz.de/!151006/

Aus JLO werden Neonazis

Aus der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland werden kurzerhand „Neonazis“ gemacht und gegen die ist alles erlaubt, auch der Bruch der deutschen Gesetze und des Grundgesetzes. Befasst sich aber ein Gericht mit dem Rechtsbruch, rudert der Schuldige zurück, er habe ja nur „vermittelt“ und der Rest der Linken Polit- und Medienmafia fällt über das Gericht her und versucht diesem zu erklären, dass Die, gegen welche es ginge, ja schließlich „Nazis“ wären und im Kampf gegen Nazis sei Rechtsbruch quasi Ehrensache und daher nicht zu bestrafen.

Aus: http://www.ostland.eu/

Die Verhinderung einer ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration ist rechtswidrig! Verwaltungsgericht Dresden stärkt verfassungsrechtlich geschütztes Demonstrationsrecht!
Die JLO hatte sich im Februar 2010 gegen die Auflage, lediglich eine stationäre Kundgebung abzuhalten, in zwei gerichtlichen Eilverfahren erfolgreich zur Wehr gesetzt. Die Polizei hatte gegen eine klare Aussage des Gerichtes den geplanten Trauermarsch dennoch nicht ermöglicht. Deshalb strengte die JLO ein Verfahren gegen den Freistaat Sachsen an, bei dem sie von Rechtsanwalt Ingmar Knop unterstützt wurde.
In ihrem nun verkündeten Urteil verwies die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden auf das verfassungsrechtlich geschützte Demonstrationsrecht. Der Freistaat hat es rechtswidrig (!) unterlassen, „durch Einsatz geeigneter polizeilicher Mittel den Aufzug des Klägers“ zu gewährleisten. (Az: 6 K 366/10).
Damit dürfte es nun auch für den letzten deutlich werden, wer sich auf dem Boden von Recht und Gesetz bewegt und wer nicht. In der umfangreichen Beweisaufnahme zur Planung und Gestaltung des Polizeieinsatzes wurde auch immer wieder herausgestellt, daß die Teilnehmer der JLO-Veranstaltung eindeutig als Nichtstörer und gewaltfrei zu bewerten sind. Gefährdungen für Leib und Leben sowie gegen Sachgüter gingen stets von den linken Störern aus. Ebenso wurden die Angriffe auf Polizeibeamte durch linke Chaoten beklagt.
Die Botschaft der JLO richtet sich vor allem an die Verursacher von Gewalt und Rechtsbruch, die teilweise in den Chefetagen der etablierten Parteien sitzen und durch rechtswidrige Blockadeaufrufe kriminelles linkes Gewaltpotential anziehen und zu Straftaten auffordern. Diese saßen leider nicht auf der Anklagebank. Stattdessen mußten sich hohe Polizeibeamte, deren Redlichkeit außer Frage steht, vor Gericht Vernehmungen unterziehen und zum Prellbock einer unsäglichen Politik machen lassen, die sie nicht zu verantworten haben!
Inzwischen wurde durch RA Knop Strafanzeige gegen folgende Politiker gestellt:
Julia Bonk (Die Linke), Sabine Friedel (SPD), Rico Gebhardt (Die Linke), Antje Hermenau (Bündnis 90/Die Grünen), Henning Homann (SPD), Eva Jähnigen (Bündnis 90/Die Grünen), Marion Junge (Die Linke), Hanka Kliese (SPD), Kerstin Köditz (Die Linke), Dr. Volker Külow (Die Linke), Johannes Lichdi (Bündnis 90/Die Grünen), Holger Mann (SPD), Dirk Panter (SPD), Sebastian Scheel (Die Linke) sowie Enrico Stange (Die Linke).
In der Begründung der Anzeige heißt es: „Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung ist davon auszugehen, daß es sich bei den Blockaden, denen die Polizei rechtswidrigerweise nicht zielführend entgegengetreten ist, um Straftaten gehandelt hat. Nunmehr muß der Anzeigeerstatter zur Kenntnis nehmen, daß die Angezeigten erneut zur Blockade des auch am diesjährigen 13. Februar geplanten Trauermarsches der JLO aufrufen. Dies geschieht unter anderem auf http://www.dresden-nazifrei.com, und zwar in der Weise, daß die Angezeigten den dortigen Hetz- und Blockadeaufruf unterstützen.“
Die Gegner unserer Gedenkveranstaltung haben sich verirrt und ihr aufgebautes Schreckensgespenst a la „Naziaufmarsch“ ist in ihrem Hochmut verbrannt. Mögen sie zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückfinden und ihre haltlose Hetze und rechtswidrigen Blockadeaufrufe für sich behalten.
Der 13. Februar 2011 wird es zeigen, ob in Dresden Recht und Gesetz gelten oder Willkür und Chaos, verursacht durch verantwortungslose profilierungssüchtige Politiker und linkes Chaotentum.
Wir rufen die Dresdner auf, unsere legitime sowie würdevolle und echte Gedenkveranstaltung am 13. Februar wahrzunehmen. Sie ist und bleibt untrennbar mit Dresden verbunden!
http://www.ostland.eu/index.php?option=com_content&view=article&id=103:klare-ansage-an-alle-blockierer-haende-weg-vom-trauermarsch-der-jlo&catid=38:trauermarsch&Itemid=58
Die Heuchler der Politmafia berufen sich, gleichzeitig darauf „Demokraten auf dem Boden des Grundgesetzes“ zu sein. In dem sie genau mit dieser Vorgehensweise die rechtsstaatlichen Prinzipien und das Grundgesetz brechen, beweisen sie, dass sie Verbrecher sind. Den wer Gesetze bricht ist ein Verbrecher.

Rechtsstaat

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten rechtlich gebunden sind (Gesetzesbindung), der insbesondere in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird, um die Freiheit der Einzelnen zu sichern. Alles staatliche Handeln, das in die Rechte eines Einzelnen eingreift, muss der Situation angemessen sein und kann durch ein Gericht auf seine Übereinstimmung mit dem Recht überprüft werden.[1]
In einem Rechtsstaat wird also das friedliche Zusammenleben in der Gemeinschaft institutionell gewährleistet. Hierbei werden
elementare Menschenrechte garantiert und damit
die Koexistenz gleicher persönlicher Freiheit[2] zuverlässig gewährleistet, zugleich werden
Rechtssicherheit und dadurch auch sichere Dispositionsgrundlagen geschaffen,
die Gewaltenteilung, das Übermaßverbot und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit mäßigen die staatlichen Gewalten,
der Vorrang des Gesetzes sichert eine Gesetzesbindung allen staatlichen Handelns,
der Vorbehalt des Gesetzes stellt alle belastenden staatlichen Akte unter den Vorbehalt einer gesetzlichen Ermächtigung und
alle staatlichen Akte werden einer Kontrolle durch unabhängige Gerichte unterworfen.[3]
Rechtsstaatlichkeit ist eine der wichtigsten Forderungen an ein politisches Gemeinwesen und dient zusammen mit anderen Strukturierungen (z. B. dem Subsidiaritätsprinzip) einer Kultivierung der Demokratie.
Quelle: Wikipedia

Im Urleil BVerfGE 2, 1 heißt es zur

freiheitlich – demokratischen Grundordnung 

Zitat:

Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluß jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Widerstandsrecht
im engeren Sinn ein Abwehrrecht des Bürgers gegenüber einer rechtswidrig ausgeübten Staatsgewalt mit dem Ziel der Wiederherstellung des (alten) Rechts. Im engeren Sinn richtet sich das Widerstandsrecht auch gegen Einzelne oder Gruppen, wenn diese die Verfassung gefährden; es dient dann der Unterstützung der Staatsgewalt, etwa wenn diese zu schwach ist, die verfassungsmäßige Ordnung aufrechtzuerhalten (»Verfassungshilfe«).

Kriterien für legitimen Widerstand: In der Geschichte des Widerstandsrechts haben sich bestimmte Kriterien für einen legitimen Widerstand gegen ein Unrechtssystem herauskristallisiert, nämlich: 1) Es muss sich um einen Akt sozialer Notwehr gegenüber einer verbrecherischen Obrigkeit, der das Unrecht »auf der Stirn geschrieben« steht, handeln. Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Staatsmacht fundamentale Grund- und Menschenrechte ungeschützt lässt oder selbst verletzt. Demnach gilt auch, dass ein Gesetz, das in grober Weise gegen die Gerechtigkeit verstößt, (ungültiges) gesetzliches Unrecht« ist; ein Gesetz, das Gerechtigkeit gar nicht bezweckt, ist »Nichtrecht« (so der Rechtsphilosoph und Staatsrechtler Gustav Radbruch). Demgemäß hält auch das Bundesverfassungsgericht ein Widerstandsrecht gegen ein evidentes Unrechtsregime für gegeben, wenn normale Rechtsbehelfe nicht wirksam sind. 2) Widerstand kommt nur subsidiär in Betracht, d. h., wenn alle legalen und friedlichen Mittel erschöpft sind. 3) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss gewahrt sein. Die angewandten Mittel müssen in angemessener Relation zu dem angestrebten Zweck stehen. 4) Es muss begründete Aussicht auf ein Gelingen des Widerstands bestehen, wobei zu berücksichtigen ist, dass auch faktisch gescheiterter Widerstand einen sehr hohen moralischen Wert und insofern »Erfolg« haben kann. 5) Der Widerstand Leistende muss die nötige Einsicht besitzen, um die Lage richtig beurteilen zu können. 6) Widerstand darf nur um des Rechts willen geleistet werden, nicht zur Befriedigung persönlicher Interessen. 7) Eine Pflicht zum Widerstand kann es von Rechts wegen nicht geben; dadurch würde der Einzelne überfordert.

In das GG ist das Widerstandsrecht 1968 im Rahmen der Notstandsverfassung aufgenommen worden, und zwar aus Furcht vor einem Missbrauch der Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt. In Art. 20 Abs. 4 GG heißt es: »Gegen jeden, der es unternimmt, diese (d. h. die freiheitlich-demokratische) Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist« (gegen »jeden«; erfasst ist also auch die Verfassungshilfe).

Quelle: Duden Recht A-Z. Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf. 2. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus 2010. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23253/widerstandsrecht

Das was sich im Falle Ramelow von Februar 2010 bis April 2015 hinzog ist ein Paradebeispiel. Ebenso die Vorlage der etablierten politischen Parteien und der Medien, für den Umgang mit allen, die ihnen ernsthaft widersprechen, also der Opposition. Zuerst werden die Kritiker als Nazis bezeichnet und dann der Aufstand der „Anständigen“ gegen diese Nazis ausgerufen.

Alle etablierten Parteien arbeiten mittlerweile dabei zusammen, gegen relativ unorganisierte, öffentliche und friedliche Versammlungen des Volkes und der Normalbürger. Alle Massenmedien unterstützen dies. Es kann also mit Fug und Recht von einer Polit- und Medienmafia in Deutschland gesprochen werden. Was sich ja in vielen Fällen im Zusammenhang mit Pegida erneut gezeigt hat.

Der Rechtsstaat ist außer Kraft, Gerichte bis hin zum BverG werden mit willfährigen Richtern besetzt und Staatsanwaltschaften und Gerichte von der Politik massiv eingeschüchtert, wenn diese nicht den Wünschen der Polit- und Medienmafia gemäß urteilen.

Meine sehr verehrten Damen und Herrn, Liebe Mitbürger, Deutsches Volk 

es ist soweit:

Hiermit rufe ich jeden Deutschen zum Widerstand auf, gegen ein System von Verbrechern, die sich den deutschen Staat zur Beute gemacht haben!

Hier einige Beispiele von Stimmen des Volkes, Wünsche, Absichten, Meinungen. Beginnen werde ich mit einem Aufsatz den mir Timmy Dexter zur Verfügung gestellt hat:

Ungebetene und vorgesetzte Gäste in Deutschland Beziehen wir jenen Umstand in Deutschland einmal auf einen Gastgeber, der sein Haus mit allerlei „bunten Gästen“ ausstaffiert“ und als Aufpasser von ihm gewählte Damen und Herren gesetzt sind, die die Rahmenbedingungen des Hauses und der Darin befindlichen Insassen klären und erhalten sollen. Ergo: Jeder Gastgeber, der nicht Darauf achtgibt, was seine von ihm gewählten Aufpasser tun – oder eben nicht tun – und Somit sämtliche Zügel den Aufpassern, die das Falsche oder eben Nichts tun, in die Hand gibt, ihnen also unhinterfragt alle Macht – & Handlungsbefugnisse uneingeschränkt überläßt, sich nicht Darüber wundern darf, daß er:
1. Aufpasser hat, die nicht im seinem Sinne sein Haus verwalten
2. Er ungebetene Gäste hat
3. Er kein Mitspracherecht mehr hat, weil die Hausordnung geändert wurde von den Aufpassern zu Gunsten der Aufpasser und ihrer eigenen Pläne
4. seine Familienangehörigen und er selbst zu leiden hat unter den Machenschaften der falschen Aufpasser und der ungebetenen Gäste
5. Seine Nachbarschaft wegzieht
6. Er immer höhere Rechnungen bekommt
7. sein Haus ramponiert wird und er selbst noch die Rechnung Dafür bekommt
8. sein Haus wie auch immer langsam oder auch schnell zerstört wird
9. …weitermachen…?
Das Problem in diesem Lande ist klar. Ein Jeder mit Hirn weiß auch um die Probleme, die sein Land hat. Ein Jeder mit Hirn weiß auch, daß Es sich um sein Land handelt, das leidet. Ein Jeder mit Hirn weiß auch insgeheim, was die nur noch einzig verbliebene Medikation ist, um Alles wieder gerade zu rücken. Jeder macht aber Null Komma Null, Niemand macht den ersten Schritt hin zu der einzig verbliebenen Medikation und verfolgt Diese, weil sich Niemand Dazu berufen fühlt und Somit Jeder auf den Anderen wartet. So, lieber Reiner Jansen, wird das Alles Nichts, und kein Gastgeber kann sein Haus retten, sich seiner falschen Aufpasser entledigen und seine ungebetenen Gäste loswerden, wenn er nur nach Draußen und auf der Straße spazierengeht.

Gruß,
Timmy Dexter.

Als Reaktion auf Merkels Frage:

Was ist Ihnen wichtig im Leben – und was macht Lebensqualität in Deutschland aus? Ihre Meinung ist gefragt, beim neuen Bürgerdialog der Bundesregierung „Gut Leben in Deutschland“. ‪#‎gutleben‬ Heute geht’s los. Den Startschuss gaben die Kanzlerin und der Vizekanzler in Berlin. Machen Sie mit: http://www.gut-leben-in-deutschland.de
Der von mir sehr verehrte Rainer Kahni hat mir mal wieder aus dem Herzen gesprochen:
Dümmer und verlogener geht es wirklich nicht mehr! Die Kaste aus Medienzaren, Lobbyisten, Finanz – Oligarchen und ihre lächerlichen Marionetten in den Amtsstuben der Politiker haben das dumpfe Gefühl, dass es in ihrem Volke vielleicht etwas geben könnte, was sie nicht verstehen. Wir wollen Volksentscheide zu existentiellen Themen, wir wollen eine von den Bürgern selbst bestimmte Verfassung gemäss Art. 146 GG, wir wollen eine von der Politik unabhängige Justiz, wir wollen einen säkularen Staat, wir wollen eine Steuerreform, die es den Konzernen unmöglich macht, ihre Gewinne in Steueroasen zu deklarieren, wir wollen eine eigenständige Friedenspolitik, wir wollen die Abschaffung der US – Atom und Militärbasen auf deutschem Hoheitsgebiet, wir wollen ein Investitionsprogramm von 100 Milliarden Euro in die marode Infrastruktur, wir wollen eine Enteignung der Parteistiftungen, wir wollen endlich eine Demokratie der Bürger und keine Parteiendiktatur! Das sind die Themen, die uns bewegen! Politik ist nicht, wenn die Politiker Entscheidungen fällen, Politik ist dann, wenn die Politiker die Entscheidungen der Bürger umsetzen. Was wir aber jetzt haben, sind spät – feudalistische Herrschafts – Strukturen! Verschwindet endlich, wir haben euch so satt!
Kommentare:

Jens Bergmann und wir wollen einen Friedensvertrag mit unseren jetzigen Freunden den Alliierten insbesondere den USA ! Ist das nach dem Völkerrecht nicht verständlich Herr Obama ? !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Helmut Hennig Nee die USA können mir gestohlen bleiben diese Kriegstreiber.

Hier noch zwei fachlich fundierte Artikel die meine Rechtsauffassung zu 100% untermauern:

http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/versammlungsrecht-versammlungsverbot-blockade-13061148.html

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ramelow-immunitaet-blockade-nazi-versammlung/

Wie ist vorzugehen? Aus Platzgründen und um die Übersichtlichkeit zu wahren, wird dies in einem weiteren Artikel erörtert den ich dann hier verlinken werde.

Gezeichnet

Thomas Schäffner

Die Welt lacht über Steinmeier: „Freier und unabhängiger Journalismus“

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Nach dem üblichen Gelaber und satzfüllenden Worthülsen kommt Frank Walter Steinmeier auf den Punkt die Russen machen Propaganda und „wir“ antworten mit „freiem und unabhängigem Journalismus“. lesen Sie was er wörtlich sagte:

„Wie gehen wir eigentlich mit neuen Formen der Desinformation und Propaganda um, die in den Tagen der Ukrainekrise vermehrt an Einfluß gewonnen haben und die von russischer Seite betrieben werden und völlig klar ist und das ist unsere gemeinsame Position: Wir können auf Propaganda oder sagen wir anders herum, als demokratische Staaten können wir auf Propaganda nicht schlicht und einfach mit Gegenpropaganda antworten, sondern unsere Antwort auf Propaganda kann eigentlich nur sein 1. freier und unabhängiger Journalismus und 2. ein möglichst breites und vielfältiges Medienangebot.“ (Gelächter, wohl über den eigenen dummen Witz)

http://www.rtdeutsch.com/17355/

Reaktionen auf Facebook:

Neander Thaler: Da fällt man ja vom Hocker vor Lachen. Steini Geröllheimer, du hast Humor und

  • Claudia Mohammad Welche unabhänger Journalismus? Gibts den in Deutschland? Hab ihn noch nicht gesehen.
  • Bernhard Dörries LACHanfall!
  • Gunnar Lorek wie geil ist der denn! aber zu seiner entschuldigung: wenn er so langsam denkt wie er redet, lebt er ja noch in den 80zigern.
  • Johann Ruth noch ein tipp herr steinmayer waschen sie ihre haende und die hände ihrer regierungskollegen die mit blut beklebt sind aus der ukraine bevor sie neu mit frischem blut besudelt werden durch die eu usa und durchdie nicht angebundene und von der leine gelassenen grossfamilien mutter
Ben Müller oh gott…
Petra Kühnast na dann fangt mal an Aufzuklären ihr ist er weniger Wert wie ein Nemzow ?? https://www.youtube.com/watch?t=52&v=ePTpymFPKFI
  • Shelly Eurovision ARD, Focus, Süddeutsche, taz, FAZ, BILD… Eine Vielfalt sondergleichen.
  • Frank Hartmann Der glaubt das wirklich ?Diese blöde fette Sau ,wir werden nur noch belogen.Ich hoffe die kommen vor ein Gericht ,diese Volksveräter
  • Jörg Schmidt Daumen tausend mal nach unten!!!
  • Michael Bommert Ach dieser Dummling
  • Udo Goldblogger DER Wichser …, ich krieg mich jetzt gar nicht mehr ein …

  • Dirk Przedwojewski statt hier alle zu labern, geht auf die Strasse, wenn da 2 Millionen stehen und demonstrieren kann die keiner mehr als Nazi bezeichnen, und die werden etwas bewegen…..aber das Video wird 100.000 mal angesehen, 30.000 mal kommentiert und auf der Strasse stehen nur 300 Mann…. die haben mit staatlich verordneter Gegendemo von 5000 Mann zu tun….. Was passiert ? Nix !!!
  • Joel Lysander Steinmeier guckst du hier :

    Joel Lysanders Foto.
  • Volker Scheffler Besser bekannt, unter dem Sammelbegriff: Lügen-Medien oder auch Lügen-Presse!
  • Udo Goldblogger Und dat Jung hat noch mehr Leichen im Keller dieser Schleimbeutel …
    http://www.berliner-zeitung.de/…/aussenminister…

    BERLIN. Der Ausschussvorsitzende Siegfried…
    berliner-zeitung.de|Von Andreas Förster, Damir Fras,
  • Udo Goldblogger Zu viel Crack? Zu viel LSD? Oder liegt es am Kokain in den Redaktionsstuben? Während die Bürger die Nase voll haben, machen Politik und Medien immer weiter. Sind das die Folgen von Crystal Meth? Oder sind die inzwischen wirklich alle reif für die geschlossene Anstalt?
  • Abraham Ben Elazar Herr Steinmeier? wAS FÜR EIN pULVER WAR hWEUTEMORGEN IN iHREM kAFFEE?
  • Ralf Helgason Sie haben mich zum Lachen gebracht, Gott segne Sie. Zum Ende eines Arbeitstages tut es gut, ich fahre jetzt gut gelaunt heim. (WWP)
  • Frank Hartmann Genau so seh ich das auch,Herr Przedwojewski ,aber die Menschen hier bekommen ihren Arsch nicht hoch vom Sofa.Da wird kräftig Lügenpresse gelesen und Vedummungsfernsehen geschaut.Mal sehen wie viel in Berlin sind am 9.5./15.00 Uhr vorm Reichstag ?Aber da spielt wahrscheinlich wieder einer Fußball oder andere ausreden.
    Das sind nur einige wenige Kommentare von mehreren Hundert die sich mindestens ebenso angewidert zeigen oder sich eben einfach nur lächerlich machen über Steinmeiers primitiven Versuch die Wahrheit auf den Kopf zustellen.
    Für mich persönlich ist der Beste Kommentar von Ralf Helgason, das Putin – Zitat: „Sie haben mich zum Lachen gebracht, Gott segne Sie. Zum Ende eines Arbeitstages tut es gut, ich fahre jetzt gut gelaunt heim.“

Das Endziel der Globalisierung, der NWO und der Weltmachtpolitik

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Es gibt gute (geheimgehaltene) Gründe für die forcierte Machtzentralisierung
Viele machen es sich einfach. Falls jemand überhaupt nachdenkt über den Zweck der aufwändig betriebenen Machtpolitik der USA, mit seinen engsten Vasallen, Israel und Großbritannien, so endet sein Nachdenken bei Resultaten wie „Sicherung der Ölversorgung“, „Kampf im Auftrag der US-Öllobby“, „Sicherung der Existenz Israels“, „Sicherung der Vormachtstellung der USA“, im Falle Großbritanniens: „traditionelle Waffenbrüderschaft seit 100 Jahren mit den USA“, „Hilfe und Unterstützung für den Zionismus ebenfalls seit 100 Jahren (Balfour-Deklaration)“ oder ganz allgemein eben totalitäres Weltherrschaftsstreben von vorgenannten Staaten oder gewisser elitärer Kreise an der Machtspitze der Welt.

 
Öltanker

Weltmachtpolitik ist absolut nichts Neues

Obiges ist zwar alles richtig, im Grunde aber, zumindest letzteres, nichts sonderlich Neues. Soweit die schriftliche Überlieferung zurückreicht handelt die Menschheitsgeschichte vom Streben gewisser Führungseliten nach möglichst großer Macht und dem Bestreben möglichst große Gebiete und Völkerschaften unter der eigenen Herrschaft zu vereinen.

Freedom-of-the-Seas--in-Hamburg
Freedom-of-the-Seas–in-Hamburg

Privat – global organisierte Weltmachtpolitik ist aber neuWas seit knapp 20 Jahren auf diesem Globus abläuft hat aber eine ganz andere Qualität, sowohl vom Umfang (global) als auch von der Durchdringung her. Mit Durchdringung ist sowohl der Einfluss dieses Machtapparates in die Regierungen der Nationalstaaten, hinein in Verbände, in die Großkonzerne, in die Medien, als auch der Einfluss auf das Einzelindividuum und sogar dessen Überwachung, gemeint.

So etwas gab es noch nie und ist trotz aller vorheriger ausgeklügelter Bürokratien, erst durch die Verfügbarkeit moderner elektronischer Speicher-, Rechner- und Kommunikationsmedien möglich geworden.

Containerfrachter
Containerfrachter

Wer die Rohstoffe kontrolliert, beherrscht die WeltNoch ein weiterer Umstand kennzeichnet das aktuelle Geschehen. Auch er ist ein Novum. Seit der ersten Ölkrise, 1973, wurde der Welt bewusst, dass die Ressource Öl endlich ist. Den Machteliten ist aber klar, und das wird nur selten in den Massenmedien kommuniziert, dass viele Rohstoffe dabei sind zur Neige zu gehen. Vor allem gewisse wichtige Industriemetalle aber auch mineralische Stoffe, für Kunstdünger zum Beispiel. Es handelt sich dabei keineswegs um einen Engpass sonder um das endgültige Ende dieser Vorräte.

Ähnlich wie bei dem Spiel „Die Reise nach Rom“ wo bei jedem Durchgang ein Stuhl weniger zur Verfügung steht, wird ab einem gewissen Zeitpunkt Marktwirtschaft nicht mehr möglich sein. Es kommt dann nicht mehr darauf an, wer findet die meisten Kunden für sein Produkt, das er theoretisch in beliebiger Stückzahl fertigen kann, sondern darauf, wer hat Zugang zu Rohmaterialien. Der Bedarf an Gütern wird das Angebot weit übersteigen, sie brauchen nur noch für teures Geld verteilt werden.

Darum geht es aktuell, vor allem für die Finanzelite, sich einen sicheren Platz (Stuhl) für die Zukunft zu vereinnahmen, denn diese wird von Mangelwirtschaft geprägt sein.

Official portrait of Barack Obama
Official portrait of Barack Obama

US-Regierung und US-Militär als SatrappenDie US-Regierung und deren Militärapparat, sind dabei nur Marionetten bzw. Kommandoempfänger ohne zu wissen worum es überhaupt geht und für wen sie letztlich kämpfen oder besser gesagt abschlachten.

Ein Kampf wäre etwas, was in einem gewissen Maße etwas mit Ausgeglichenheit der Kräfte und Chancen zu tun hat. Auch mit Ehre, Tapferkeit und Mut. Was die US-Truppen jedoch veranstalten, ist eher mit einem Schlachthof vergleichbar in den Kühe und Schweine auch nicht zum Kämpfen gebracht werden, sondern nur um abgeschlachtet zu werden. Ebenso wie man es mit den Panzerbesatzungen im Irak durch Uranmunition Beschuss, den Bunkerbesatzungen durch lasergesteuerte Bunkerknackerbomben und den Afghanen durch satellitengestützte Drohnenbombardierungen, ohne die Spur einer Chance, machte.

METRO around the world.
METRO around the world.

Globalisierung, NWO und WeltmachtpolitikZurück zur Eingangsthese. In der Überschrift wurden Globalisierung, NWO und Weltmachtpolitik in einem Atemzug genannt, wobei der Begriff Globalisierung eher aus der jüngsten Vergangenheit stammt, sie ist weitgehend vollzogen, das Kürzel NWO den Hauch der Verschwörungstheorie (VT ) hat und Weltmachtpolitik aktuell ist, in Form von Kriegspolitik unter dem Deckmantel der Terror Bekämpfung bzw. aktiv – kämpferisch – militärischen zur Durchsetzung „demokratischen“ Wandels in arabischen Staaten.

Die Globalisierung wurde ganz offiziell vollzogen, auch beim Namen genannt und als unabwendbares Schicksal, sowie wirtschaftliche Notwendigkeit dargestellt. In Wirklichkeit war sie Voraussetzung für die Großkonzerne weltweit Fuß zu fassen, kleinere Konkurrenten zu schlucken und möglichst alles was vorher mittelständisch regional oder in Kleinsteinheiten in Privathand war wie

Aldi Zentrale Süd
Aldi Zentrale Süd

a) Tante Emma Läden,b) Kleine Tankstellen mit Kfz-Werkstatt,

c) eigenständige Drogerien,

d) eigenständige, regionale Baustoffhändler,

e) kleine regionale Bauunternehmen,

f) Elektroartikelhändler mit Reparaturservice und Elektroinstallation, u.v.a.m.

zunächst wirtschaftlich zu ruinieren, um in der Lücke dann, sukzessive, zentralisierte, konzerngebundene Handelsketten zu errichten

Nestlé Hauptquartier
Nestlé Hauptquartier

zu a) Aldi, Lidl, Penny, Edeka,zu b) Esso, BP, Aral, (gehört heute zu BP), Texaco (gehört heute zu Chevron), Shell

zu c) Schlecker, Müller, Dm,

zu d)Praktiker, Obi, Toom-Baumarkt,

zu e) Hoch-Tief, Bilfinger-Berger, Strabag, Walter Bau,

zu f) Mediamarkt, Saturn,

Procter and Gamble Logo
Procter and Gamble Logo

Der Metro – Konzern wiederum vereint = > Media Markt und Saturn, die offiziell als Konkurrenten auftreten unter einem Dach, des weiteren die Metro-Cash & Carry Großhandelsmärkte natürlich, Real SB-Warenhäuser, und die Kaufhof WarenhäuserAuch die Praktiker Baumärkte, Reno Schuhhandel, Vobis Computer, Maxdata, der Discounter Tip, Möbel Unger/Roller und die Adler Modemärkte gehörten zeitweise zur Metro, wurden aber da zeitweise und zum Teil unrentabel, abgestoßen.

Wichtige ausländische Konkurrenten der Metro Group sind z.B. Wall Mart, Carrefour und Tesco, inländische Edeka sowie die Rewe Group.

Procter-&-Gamble-Hauptquartier in Cincinnati,
Procter-&-Gamble-Hauptquartier in Cincinnati,

Auch die Herstellung der Lebensmittel liegt mittlerweile in wenigen Händen. Konzerne wie Nestlé, Unilever, Procter & Gamble beherrschen den Markt, wobei Nestlé mit großem Abstand anführt.Die Öl- und Gasindustrie brauchte nicht globalisiert werden sie war es längst. Die Branche kämpft nur noch bzw. schon um die letzten großen Ressourcen (Lagerstätten).

Die Automobilindustrie arbeitet selbstverständlich auch an der Globalisierung wurde aber großenteils durch geschäftliche Misserfolge eingebremst. (BMW-Rover, Daimler-Chrysler, Daimler-Mitsubishi, u.e.m.). Weltweit im Ausland produziert wird aber von jedem Automobilkonzern.

Lowtech Artikel und Massenartikel der Elektronikbranche kommen weit überwiegend aus China, welches noch ein gewisses Gegengewicht gegen die Übermacht der westlichen Weltkonzerne darstellt.

Die Neue Weltordnung (NWO)

Ein schlauer Kopf leitete einmal eine Diskussion zur NWO so ein:

Zitat: NWO Neue Weltordnung, was ist das genau? Fragen wir erst einmal, was ist den die alte Weltordnung? Das ist doch wohl ein bunt durcheinander gewürfelte Flickenteppich von Nationalstaaten, über den bewohnbaren Teil dieses Planeten verstreut.

Diese Staaten agierten überwiegend zum Eigeninteresse Ihrer Regierungen und ihrer Bevölkerung, schotteten sich ab, gingen Bündnisse ein, trieben Handel miteinander, führten Kriege gegeneinander, je nach Situation und Bedarf.

Die Neue Weltordnung bedeutet zunächst einmal dieses System in Frage zu stellen und umzugestalten. Mit welchen Mitteln und wer die treibenden Kräfte sind, wollen wir hier untersuchen. Des weiteren wäre noch interessant zu wissen wie denn das Endergebnis aussehen soll.

Letztlich findet derzeit der Endkampf um die Marktposition und den Ressourcenzugang statt. Womit nun die Sprache auf die NWO kommen kann. Im Rahmen der NWO (New World Order) treffen sich handverlesene Mächtige aus Real- und Finanzwirtschaft, Regierungsvertretern, Militärs, und mehr oder weniger grauen Eminenzen, um sich abzustimmen über die Marschrute. All diesen Herrschaften ist klar, dass es in absehbarer Zeit zu dauerhafter Verknappung kommen wird. Im Moment scheint das Ziel zu sein, sowohl finanzwirtschaftlich wie in der Realwirtschaft die Räder, auf Teufel komm raus, am Laufen zu halten. Die forcierten Maßnahmen zur Bevölkerungsausspähung und Vorbereitungen wie z.B. die FEMA-Coffins (Lagerstätten auf denen unter freiem Himmel zig tausen Plastik-Mehrpersonen-Särge in den USA vorgehalten werden) und Konzentrationslager in den USA, deuten aber darauf hin, dass die Regierungen weltweit und sogar innerhalb der USA, mit Aufständen rechnen.

Biogas statt Lebensmittel
Biogas statt Lebensmittel

Weder mineralische noch landwirtschaftlich erzeugte Rohstoffe reichen langfristig für 7 Mrd. Menschen.Mit hoher Wahrscheinlichkeit wurden die Völker auch bezüglich der vorhanden Rohstoffvorkommen belogen, sowie auch über die Fähigkeit der Landwirtschaft zur Nahrungs- und Rohstoffproduktion. Die Erosion und Wüstenbildung schreitet in vielen Gebieten massiv voran, auch Häuser-, Straßen-, Industrie- und Städtebau fressen täglich riesige vormals landwirtschaftliche Flächen. Das wird sich bitter rächen.

Die Weltmachtpolitik der USA, Großbritanniens, Israels teilweise auch Frankreichs und Chinas zielt nun aus staatlicher Sicht darauf ab, beim Eintreten des Rohstofffiaskos eine möglichst günstige strategische Machtposition inne zu haben. Russland ist eher mit sich selbst und seiner Verteidigung beschäftigt. Deutschland nichts als ein US- und Israel Vasall, der keine eigenen, außenpolitischen, längerfristig angelegten, macht- und wirtschaftsstrategischen Ziele, auf staatlicher Ebene hat (privat und konzernwirtschaftlich schon, da sind deutsche Wirtschaftsführer und Bankmanager eingebunden, bei den Bilderbergern und der Trilateralen Kommission z.B.).

Fazit: Aus der Natur weiß man, dass es auf begrenztem Territorium kein unendliches und schon gar kein exponentielles Wachstum geben kann und darf, sonst kommt es zum Zusammenbruch des natürlichen, begrenzten Ökosystems.

Der Mensch hat sich nun aber im Verlaufe von 200 Jahren exponentiell vermehrt. Selbst wenn die Anzahl der Individuen bei nun 7 Mrd konstant gehalten werden könnte, wäre es längerfristig nicht möglich den steigenden Wohlstandsanspruch vor allem in den Schwellenländern zu befriedigen.

Offiziell werden diese BRIC Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China) aber gelobt und als Vorbild für die Entwicklungsländer oder gar die etablierten Industriestaaten hingestellt, wegen ihre teils zweistelligen Wirtschaftswachstums.

Wer das System verstanden hat, weiß, dass es auf Dauer nicht funktioniert. Die oben beschriebenen elitären Machthaber, haben das System verstanden und wissen dass es zusammenbrechen muss.

Im allgemeinen geschehen solche Zusammenbrüche schlagartig. Da die Machthaber wissen was kommt, versuchen sie mit allen Mitteln hinauszuzögern und abzufedern, in jedem Fall aber beim Crash die strategisch best mögliche Position inne zu haben. Wirtschaftlich unangreifbar, da unverzichtbar und physisch und privat geschützt durch Leibwächter, festungsartige Anwesen in elitären, rund um die Uhr, wenn es sein muss von Militär, bewachten Regionen.

Rohstoffmangel erfordert Planwirtschaft

Es ist nicht so, dass von heute auf morgen die Nahrung oder die Rohstoffe, so knapp wären, dass Milliarden Menschen deshalb hungern müssten. Das Problem ist, dass durch die Verknappung der Rohstoffe das kapitalistische bzw. marktwirtschaftliche Wirtschaftssystem nicht mehr funktioniert, da es auf stetigem Wachstum basiert und dies ist wie gezeigt nun einmal nicht möglich ist.

Die gesamte Weltwirtschaft muss dann auf Plan und Verteilungswirtschaft umgestellt werden. Nationale Regierungen werden eine untergeordnete Rolle spielen oder durch eine Weltregierung (bestimmt durch die Konferenz der Mächtigen, ersetzt sein, die internationalen Konzerne bzw. deren Mehrheitsaktionäre werden die Preise bestimmen und nur den beliefern der System konform funktioniert.

So mancher Sciencefiction-Film hat Teile dieses Szenarios schon vorweggenommen, es wird so kommen, weil es keine Alternative gibt.

Im anonymen Internet ist es schwer verlässliche Leute zu einen

Einzelne Menschen, die all dies auch schon durchschaut haben, zumindest in Teilen, und für die all dies ein Horrorszenario ist, tun sich äußerst schwer sich mit Gleichgesinnten zusammen zu tun. Das hat viele Gründe, zum einen läuft vieles über das Internet, was oft Anonymität und keinerlei Verpflichtung bedeutet, zum anderen sind Einzelkämpfer und Individualisten oft schwierig und zu allem Übel kommt dann noch die gut organisierte Gegenseite, die als individueller Blogger oder Forenschreiber getarnt, meinst den braven obrigkeitstreuen Bürger mimen (es gibt allerdings tatsächlich, vor allem in Deutschland, auch echte Kopien des deutschen Michel), und alles rechtfertigen und für gut und Notwendig erklären, was die Obrigkeit so anordnet. Ja mehr noch, wüst und ungestüm mit der Antisemitismus- und Nazikeule um sich schlagen auf alles was nicht System konform ist oder gar den starken, sich um seine Bürger gut kümmernden, souveränen Nationalstaat einer NWO vorzieht.

Auch ja Antisemitismus, gutes Stichwort.

Was hat denn eigentlich der winzige Flecken auf der Weltkarte namens Israel in obigem Weltmachtszenario zu tun?

Als Antwort einige Gegenfragen:

Wie kann es sein, dass dieser winzige Flecken auf der Landkarte namens Israel mittlerweile, illegal, 500 Atomsprengköpfe einsatzbereit hat?

Wie kann es sein, dass erst die Franzosen und dann die Amerikaner, illegal, an dieses Land spaltbares Material zur Atomwaffenherstellung geliefert haben?

Wie kann es sein, dass keiner nach Sanktionen gegen Israel ruft, wegen Verstoßes gegen den Atomwaffensperrvertrag?

Wie kann es sein, dass Deutsche Regierungen, entgegen geltendem Recht, deutsche U-boote mit Spitzentechnologie in dieses anhaltende Krisengebiet nach Israel liefern? Und zudem die sechs U-boote noch zu jeweils zwei Stück mit 70% 50% und 30% aus deutschen Steuergeldern finanzieren?

Und wie kann es sein, dass diese mit deutschem Geld bezahlten U-boote Waffenbasis für obige illegalen Atomsprengköpfe auf Marschflugkörpern und Interkontinentalraketen sind.

Wer die Macht hat all dies zu erzwingen oder anders ausgedrückt, wer so mächtige Protektoren hat (Stichwort Israel-Lobby), dass denjenigen weltweit führende Staaten „freiwillig“ zur Atommacht hoch rüsten, dem wird auch „freiwillig“ ein Platz in der künftigen Weltregierung und unter den planwirtschaftlichen Weltwirtschaftsführern freigehalten.

Es reicht schlichtweg nicht für alle

Wie immer, wenn nicht genug für alle da ist, wird es zu Streit kommen. Sowohl zwischen den Staaten und Machtblöcken als auch im Landesinneren. Letztlich werden hunderte Millionen Menschen in Kriegen und Hungersnöten zu Grunde gehen und die große Masse der Überlebenden noch unter Harz 4 Niveau abgespeist werden. Systemrelevante (wie Polizisten, Beamte, Soldaten und die diktatorischen Regierenden) werden, noch mehr als heute schon, bevorzugt versorgt, damit sie die Seiten nicht wechseln. Eine unangreifbare Elite wird, wie einst der Hochadel, fern und abgehoben von der breiten Masse, ein luxuriöses Leben im Überfluss führen und streng darauf achten, dass diese „Ordnung“ beibehalten wird.

Da früher oder später dieses Szenario sowieso eintreten wird ist es der heutigen Elite auch völlig wurst ob Ressourcen verschwendet werden. Für sie und ihre Familien wird immer mehr als genug da sein.

Bildnachweis:

 Erstveröffentlicht auf: OnlineZeitung 24.de am 29.02.2012

Echte Flüchtlinge sind dankbar und bescheiden

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Deshalb plädiere ich dafür leerstehende Kasernen für die Unterbringung zu nutzen. Großküchen für die Verpflegung und Unterkünfte sind vorhanden und Bundeswehrangehörige mit freien Kapazitäten zur Verpflegung und Fürsorge auch. Zur Fürsorge, das weiß jeder der gedient hat, gehört die Überwachung der Einhaltung von Hygienestandards, Beschäftigungstherapie und sinnvolle Aufgaben zum Aggressionsabbau, sowie Erziehungsmaßnahmen für Querulanten, Straftäter und Unwillige.

Quelle:

https://dwdpress.wordpress.com/2014/09/29/schweinestall-asylantenheim/